Themen des Tages

Der 15. Juni wird zum nationalen Gedenktag für die Veteranen der Bundeswehr. Das hat der Bundestag mit großer Mehrheit beschlossen. Nur die Gruppe der Linken stimmte dagegen. Für Verteidigungsminister Boris Pistorius ist der Veteranentag ein längst überfälliges Zeichen der Wertschätzung. In diesem Jahr wird er noch im kleinen Rahmen begangen.

Maximilian Krah bleibt trotz Spionagevorwürfen gegen einen Mitarbeiter AfD-Spitzendidat bei der Europawahl. Politikwissenschaftler Leggewie spricht von "kapitalem Fehler" der AfD-Spitze bei Kandidatenwahl.

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Es gibt einen neuen Spionageverdacht gegen die AfD. Die Polizei hat in Dresden einen Mitarbeiter von Europa-Spitzenkandidat Maximillian Krah festgenommen. Der Generalbundesanwalt wirft ihm vor, als Agent für den chinesischen Geheimdienst zu arbeiten. Der Mann soll Informationen über Regimegegner und Interna aus dem Europaparlament weitergegeben haben. Spionagevorwürfe gibt es auch gegen Krah selbst und den Bundestagsabgeordneten Bystron wegen Zahlungen im Zusammenhang mit einer prorussischen Desinformationskampagne. Die AfD-Spitze fordert von beiden Aufklärung.

In Israel ist der Chef des Militärgeheimdienstes zurückgetreten. Er übernimmt damit Verantwortung dafür, dass seine Agenten nicht rechtzeitig vor dem Angriff der Hamas im Oktober gewarnt haben.

Das US-Repräsentantenhaus hat Militärhilfen für die Ukraine in Höhe von umgerechnet 57 Milliarden Euro gebilligt. Der US-Senat muss auch noch zustimmen, das gilt aber als Formsache. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zeigte sich erleichtert über die Entscheidung des US-Repräsentantenhauses für neue Militärhilfen. Es werde eine Ausweitung des Krieges verhindern, Tausende Menschenleben retten und der Ukraine sowie den USA helfen, stärker zu werden, teilte er mit. Russlands Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erklärte, die bewilligten Milliardenhilfen würden zu mehr Toten in dem Konflikt führen.

Der Iran will den Konflikt mit Israel offenbar nicht weiter eskalieren lassen. Der iranische Außenminister Amir-Abdollahian sagte einem US-Sender, solange das israelische Regime keine neuen Abenteuer gegen die Interessen seines Landes plane, werde der Iran nicht antworten. Zu den Explosionen in der Nacht zum Freitag in der Region Isfahan sagte er, dies sei kein Angriff gewesen. Es seien zwei oder drei Drohnen gewesen, die Spielzeugen iranischer Kinder entsprächen. Amerikanische Medien hatten berichtet, es habe sich um eine israelische Vergeltungsaktion für den massiven Angriff des Iran auf Israel am vergangenen Wochenende gehandelt.