Parlament erklärt

Am 11. Mai 2022 fand die erste Preisverleihung des Simon Wiesenthal Preises statt. Hier ein kleiner Einblick in die Feierlichkeiten, unter anderem mit Wolfgang Sobotka und Karl Pfeiffer, einem der vier Zeitzeugen, die heuer mit dem Hauptpreis geehrt wurden.

In dieser Episode sprechen wir über den Simon-Wiesenthal-Preis, der am 11. Mai zum ersten Mal vergeben wurde. Die Republik ehrt damit Menschen, die sich gegen Antisemitismus und das Vergessen unserer NS-Vergangenheit einsetzen. Wir erfahren, wer Simon Wiesenthal war und wieso der neue Preis seinen Namen trägt. Unsere Gesprächspartnerin ist Brigitte Bailer. Sie ist Dozentin für Zeitgeschichte und in der Jury, die die Preisträger und Preisträgerinnen kürt. Und sie kannte Simon Wiesenthal persönlich.

Ein akustischer Sneak Peek durch das Palais Epstein: Das prachtvolle Gebäude an der Wiener Ringstraße wird seit 2005 vom Parlament genutzt. Bis zum Anfang der Sanierung des Parlamentsgebäudes war etwa die Demokratiewerkstatt – das Demokratiebildungsprogramm des Parlaments für Kinder – darin untergebracht. Heute ist die Parlamentsbibliothek im Erdgeschoss zu finden. Tourguide Harald Hebar gibt uns in dieser Episode eine kurze akustische Führung.

Heute sprechen wir mit Stefan Taferner, dem Leiter des Teams Parlaments-TV und Multimedia im Pressedienst des Parlaments.

Heute sprechen wir mit Harald Brunner über die Demokratiewebstatt, die Internetseite des österreichischen Parlaments für Kinder- und Jugendliche.

Heute sprechen wir mit Hannah Lessing. Sie ist die Generalsekretärin des Österreichischen Nationalfonds. Der Fonds wurde 1995 vom Parlament ins Leben gerufen, um Verantwortung gegenüber den Opfern des Nationalsozialismus zu übernehmen.

Die heutige Episode möchten wir dazu nutzen, unsere Serie chronologisch abzuschließen. Wir werden die Gegenwart betrachten und einen Ausblick in die Zukunft wagen. Dafür haben wir gleich zwei Gäste eingeladen.

Heute sprechen wir mit dem Politologen Peter Filzmaier über die 2000er- und 2010er-Jahre im Parlament.

In unserer heutigen Episode zur Geschichte des Parlaments sprechen wir über die Zeit der 1990er-Jahre mit der ehemaligen Parteigründerin und ersten freiheitlichen Bundesrätin, Heide Schmidt.

Heute sprechen wir mit der langjährigen Journalistin und Politikbeobachterin Anneliese Rohrer über eine politisch turbulente Zeit im Parlament: die 1970er- und 80er-Jahre.

In unserer heutigen Episode zur Geschichte des Parlaments, widmen wir uns der Phase der Nachkriegszeit. Dazu sprechen wir heute mit dem langjährigen Parlamentsklub-Direktor und Präsidenten des Instituts für Parlamentarismus und Demokratie, Werner Zögernitz.

Gab es denn überhaupt Parlamentarismus in der Zeit der Nazi-Diktatur? Diese Frage und einige mehr beantwortet uns die Historikerin Verena Pawlowsky.

Wie gründet man einen Staat? Gab es die Gewaltenteilung immer schon? Und warum wurde Österreich schon mal von einem Scheinparlament regiert? Unsere Hosts Tobias Leschka und Stefanie Schermann sprechen mit dem Parlamentarismus-Forscher Günther Schefbeck über das Parlament in der 1. Republik.

Ist es wichtig, wo Parlamentarismus ausgeübt wird? Wo war das Parlament, als es das Gebäude am Ring noch nicht gab? Und wieso sieht unser Parlament eigentlich ein bisschen aus wie ein Gebäude der griechischen Antike? Wir haben bei Parlamentarismus-Forscher Günther Schefbeck nachgefragt. In dieser Folge geht es um das Wo. Wo findet Parlamentarismus in Österreich statt? Vor allem, aber nicht ausschließlich, im Parlamentsgebäude an der Wiener Ringstraße. In unserer Serie zur Geschichte des Parlamentarismus in Österreich beschäftigen sich unsere Hosts Stefanie Schermann und Tobias Leschka heute mit dem Parlament als Ort. Oder eher mit den Orten des Parlaments – denn das Parlament hatte nicht immer ein eigenes Gebäude in Wien.

Wer durfte bei den ersten Wahlen in Österreich wählen? Und wieso hat der Erste Weltkrieg es unmöglich gemacht, die Monarchie weiterzuführen? Darüber sprechen wir in der aktuellen Folge unseres Podcasts "Parlament erklärt" mit dem Historiker Peter Becker. In Teil 1 der Folge ging es um die Zeit vor und währen der Revolution 1848, heute beschäftigen sich unsere Hosts Stefanie Schermann und Tobias Leschka um den Parlamentarismus in Österreich bis zur Gründung der Republik 1918. Die neue Folge ist Teil unserer Reihe zur Entstehung des Parlamentarismus in Österreich.

Wieso gibt es heute keinen Kaiser mehr in Österreich? Wer verwaltete die Monarchie? Und welche Rolle spielt das Jahr 1848? Darüber sprechen wir in dieser Folge unseres Podcasts "Parlament erklärt" mit dem Historiker Peter Becker. Mit unseren Hosts, Stefanie Schermann und Tobias Leschka, dreht sich in der zweiten Folge unserer neuen Reihe alles um die Entstehung des modernen Parlamentarismus und die Entwicklung des Parlamentarismus in Österreich.

Mit dieser Folge unseres Podcast "Politik erklärt" starten wir eine neue Serie. Dabei dreht sich alles um die Entstehung des modernen Parlamentarismus und die Entwicklung des Parlamentarismus in Österreich. Los geht es in England, wo es im Vergleich zu anderen Ländern bereits sehr früh eine Art Parlament gab, wie uns Politikwissenschaftlerin Melanie Sully im Gespräch verrät.

Was zeichnet die österreichische Neutralität aus? Warum ist sie so zentral für unsere Geschichte? Welche Auswirkungen hat die Neutralität in der Praxis? Und hat sie heute noch denselben Stellenwert wie vor gut 66 Jahren, als sie in Kraft getreten ist? Darüber sprechen wir in der aktuellen Folge unseres Podcast "Parlament erklärt" mit dem Politikwissenschaftler Ralph Janik.

Was bedeutet es für Österreich eine Republik zu sein? Wie hängt Republik mit Demokratie zusammen? Und was ist der Unterschied zwischen Regierungsform und Staatsform? Diese grundlegenden Fragen lassen sich gar nicht so leicht beantworten. Wir versuchen es dennoch, in der aktuellen Folge unseres Podcasts "Parlament erklärt" mit dem Politikwissenschaftler Nicolas Bechter.

Was bedeutet politisch links? Was macht eine rechte Partei aus? Und woher kommen diese Kategorien eigentlich? Darüber sprechen wir mit Politik- und Rechtswissenschaftlerin Kathrin Stainer-Hämmerle.

Zum Beispiel mithilfe des neuen parlamentarischen Begutachtungsverfahrens. Was das ist, wie es funktioniert und was mit den Einsendungen ans Parlament genau passiert, besprechen wir heute mit Katharina Klement und Theresia Bauer von der Parlamentsdirektion bzw. der Nationalratskanzlei.

Das “Parlament” in "Parlament Erklärt" steht nicht nur für den Nationalrat, sondern auch für den Bundesrat! Er ist die zweite Kammer des Parlaments und vertritt die Bundesländer in der Gesetzgebung. Wie das in der Praxis funktioniert, und welche verschiedenen Handlungsmöglichkeiten der Bundesrat hat, besprechen wir mit dem derzeitigen Präsidenten des Bundesrats, Peter Raggl, in der heutigen Folge "Parlament erklärt".

Wir hier im Parlament befinden uns eigentlich noch immer in der Sommerpause. Das heißt, der Nationalrat tagt nicht regulär und viele Mitarbeiter der Parlamentsdirektion sind im wohlverdienten Urlaub. Wir nehmen das als Anlass, einmal Bilanz zu ziehen, über das vergangene Parlamentsjahr.

Die Interparlamentarische Union, kurz IPU, kommt dieses Jahr im September zu einem Treffen nach Wien. Die Präsidenten von 178 Parlamenten auf der ganzen Welt halten, erstmals in Österreich, eine Konferenz über unsere Zukunft ab. Aber warum ist das so? Wir haben nachgefragt bei Reinhold Lopatka, ÖVP-Abgeordneter und stellvertretender Vorsitzender des außenpolitischen Ausschusses.

Termine, Besprechungen, Sitzungen. Die Fülle an Dingen, die so ein Abgeordneter, eine Abgeordnete zu erledigen hat, kann für eine einzelne Person schon einmal zu viel werden. Genau deshalb haben Abgeordnete die Möglichkeit, sogenannte parlamentarische Mitarbeiter zu beschäftigen. Oder wie sie hier im Parlament liebevoll genannt werden: die PaMis. Wie deren Arbeit genau aussieht, darum geht es in der heutigen Folge von Parlament Erklärt. Zu Gast ist Oliver Brunnhofer, parlamentarischer Mitarbeiter des FPÖ-Abgeordneten Hannes Amesbauer.

Von 12. Juli bis 14. September wird der österreichische Nationalrat heuer voraussichtlich nicht tagen, er macht die sogenannte „Sommerpause“. Warum es die gibt, ob die Abgeordneten trotzdem bezahlt werden, und wie es in der Diskussion, die Pause wieder abzuschaffen, aussieht, hören Sie in dieser Folge „Parlament erklärt“.

Wie ist es, Parlamentarierin zu sein? Ist man seinem Parlamentsklub irgendwie verpflichtet? Und worüber sprechen Abgeordnete eigentlich in der Kantine? In der heutigen Folge von "Parlament erklärt" reden wir mit der ehemaligen Abgeordneten Stephanie Cox über ihre Arbeit als Parlamentarierin.

Sie organisieren, halten in Stand und kümmern sich um Bürgeranliegen. 450 Menschen schauen im Hintergrund der Demokratie darauf, dass im Parlament alles rund läuft. Die sogenannte Parlamentsdirektion ist jene Instanz, die das Parlament "serviciert". In der heutigen Folge sehen wir uns diese Parlamentsdirektion einmal genauer an. Wer arbeitet dort? Wie ist die Parlamentsdirektion aufgebaut? Warum benötigt es so viele Menschen, um eine Nationalratssitzung zu organisieren? All das haben wir Parlamentsdirektor Harald Dossi gefragt. Er leitet die Parlamentsdirektion.

Das Volksbegehren ist eine von vielen Möglichkeiten, sich als Bürger, als Bürgerin aktiv in den Gesetzgebungsprozess einzubringen. Für diese Folge haben wir uns das Volksbegehren einmal näher angesehen. Wie startet man eines? Was muss alles beachtet werden? Und heißt das, dass das Begehr auch zum Gesetz wird? Dafür haben wir jemanden gefragt, der bereits ein Volksbegehren mit initiiert hat: Hans-Peter Petutschnig von der Ärztekammer Wien.

Der Ibiza-Untersuchungsausschuss ist in vollem Gange – aber was soll er überhaupt konkret bewirken? Funktioniert er so, wie er soll? Und was würden die Abgeordneten ändern, wenn sie könnten? Das alles und mehr fragen wir Stephanie Krisper (NEOS) und Wolfgang Gerstl (ÖVP) in dieser Folge „Parlament erklärt“.

Schmiergelder, Skandale, illegale Tätigkeiten oder sogar russische Oligarchinnen. Das wären die Wörter, die wohl die meisten mit Lobbying verbinden. Doch stimmen die ewigen Klischees? Was machen Lobbyisten wirklich? Und ist die Arbeit vielleicht langweiliger als man sie sich vorstellt? Wir haben nachgefragt. Beim Lobbyist Peter Köppl.

Reden sind eines der wichtigsten Elemente im parlamentarischen Prozess. Sie kommen in jeder Sitzung vor, sie bringen die Anliegen der Abgeordneten vor dem Plenum auf den Punkt, und manchmal schafft die ein oder andere Parlamentsrede es auch in die Schlagzeilen. Doch wer schreibt eigentlich die Reden im Parlament? Die Abgeordneten selbst? Mitarbeiter? Und wie funktioniert das genau? All das haben wir Mattias Strolz, ehemaliger NEOS-Chef und Abgeordneter zum Nationalrat gefragt.

Amalie Seidel war eine Pionierin der Frauenrechtsbewegung, eine der ersten sozialdemokratischen Politikerinnen und eine der ersten weiblichen Abgeordneten im Parlament. Gemeinsam mit der Historikerin Gabriella Hauch zeichnen wir ihren Lebensweg nach. Amalie Seidel ist die letzte in unserer Reihe "die ersten acht Frauen im Parlament".

Das sogenannte Infoteam der Parlamentsdirektion ist die Anlaufstelle für Fragen von Bürger und Bürgerinnen aus dem ganzen Land. Mehrere Tausende Anfragen kommen hier pro Jahr an. Doch was passiert mit diesen Anfragen? Was möchten Anrufer überhaupt vom Parlament wissen? Und wie geht es den Mitarbeitern hinter den Hörern? Wir haben für diese Folge nachgefragt.

Die "Good Governance"-Expertin Melanie Sully spricht mit uns über die Stärken und Schwächen der Größe unseres Parlaments. Wieso gibt es überhaupt 183 Abgeordnete, wo stehen wir im Vergleich mit anderen Ländern, und wie wäre es, wenn alles anders wäre? Das und vieles mehr steckt in der 40. Folge "Parlament Erklärt".

Heute zu Gast: Dr. Marco Pogo, der Gründer der Bierpartei. Er hat uns erzählt, was es heißt, eine eigene Partei aufzubauen. Wie kommt man auf die Idee? Wie gründet man formal eine Partei? Braucht man dafür hunderte Menschen? Tausende Euros? Und wie schafft man es dann, dass einen tatsächlich Bürger und Bürgerinnen wählen? Das alles sei jedenfalls recht einfach, erzählt uns Marco Pogo. Man brauche nur etwas Humor!

Sie war eine großartige Rednerin, eine gestandene Kärntnerin und eine Pionierin der Frauenrechte. In der 38. Folge von Parlament erklärt schauen wir gemeinsam mit Gabriella Hauch von der Universität Wien auf das Leben von Maria Tusch zurück. Sie ist die Nummer 7 in der Reihe "die ersten 8 Frauen im Parlament".

Stefan Kittinger vom Referat für Versammlungsangelegenheiten bei der Landespolizeidirektion Wien erklärt, wie man eine Demonstration richtig anmeldet und was zu tun ist, wenn etwas anders läuft, als geplant. Wir sprachen mit ihm über die "Black Lives Matter" - Demo in Wien und die Abhaltung von Versammlungen trotz Pandemie.

Kennen Sie die "Partei der kreativen Oliven"? oder die "Heinzelmännchenpartei?" Nein? Ob man es glaubt oder nicht: Beide dieser Parteien finden sich im Parteienregister des Bundesministerium für Inneres, sie sind also ganz offiziell eine eigene Partei. Ob das erlaubt ist, was es eigentlich alles braucht, um eine Partei zu gründen und was eine Partei überhaupt genau ist, haben wir uns in dieser Folge von "Parlament Erklärt" gestellt. Andreas Bachofner von der Abteilung 3/3 Sicherheitsabteilung des Innenministeriums hat sie uns beantwortet.

Dieses Jahr feiert die zweite Republik Österreich ihren 75. Geburtstag. Dafür haben wir drei Menschen vor den Vorhang geholt, die diese Zeit selbst miterlebt haben. Hören Sie selbst, wie sie den Zweiten Weltkrieg, das Jahr 1945 und die Gründung der Zweiten Republik Österreichs erlebt haben.

In der heutigen Folge geht es um Menschen, die eher im Hintergrund arbeiten, die aber sehr wichtig dafür sind, dass wir erfahren, was im Parlament überhaupt gesprochen wird. Stenographinnen und Stenographen im Parlament waren schon immer wichtig, um Sitzungen festzuhalten.

Therese Schlesinger ist die Nummer 6 unserer Reihe über „die ersten 8 Frauen im Nationalrat“. Sie hat sich vor allem für Bildung für Mädchen und Frauen eingesetzt und war zusammen mit ihren Mitkämpferinnen maßgeblich dafür verantwortlich, dass Frauen heute wählen dürfen. Neben dem Thema Bildung und Ausbildung für Mädchen ist eines von Therese Schlesingers Hauptthemen das „Gute Leben für alle“. Aber eben nicht nur für Frauen, sondern für beide Geschlechter. In der 33. Folge von Parlament erklärt schauen wir auf das Leben einer großartigen Publizistin, Journalistin und Politikerin zurück.

Zwischen unnötigem Schutz für Politiker "die sich´s richten können" und unabdingbarer Notwendigkeit für eine gesunde Demokratie, handelt es sich bei der parlamentarischen Immunität um ein immer wieder heiß diskutiertes Thema. Was jedoch wirklich die Idee hinter dieser Regelung ist und warum sie bis heute keineswegs an Bedeutung verloren hat, darum geht es in der heutigen Folge von "Parlament Erklärt".

Sie fallen meist nicht besonders auf, schreien nur selten durch den Plenarsaal und kassieren auch weniger oft Ordnungsrufe: In dieser Folge von "Parlament Erklärt" geht es um die Jüngsten im Parlament. So viele junge Abgeordnete zum Nationalrat gab es in der Geschichte noch nie: elf der 183 Abgeordneten sind unter 30 Jahren alt, und 30 sind zwischen 30 und 40 Jahren alt. Doch wie geht es den Jungen im Parlament? Was treibt sie an? Wie gehen die älteren Kollegen damit um? Und was würden Sie vielleicht anders machen als die Alteingesessenen?

Dieses Jahr feiern wir ein Jubiläum, denn das Bundes-Verfassungsgesetz, kurz B-VG, wird dieses Jahr 100 Jahre alt. Und das B-VG ist das Herzstück unserer Bundesverfassung. Das Seltsame ist aber: So etwas wie „die eine“ Verfassung gibt es in Österreich gar nicht. Sie gleicht eigentlich mehr einem Fleckerlteppich.

Gerade in Zeiten wie diesen, in denen einfache Antworten auf komplexe Fragen gesucht werden, ist der Kampf gegen Antisemitismus wichtiger denn je. Für diese Folge haben wir mit Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka über Antisemitismus, welche Rolle Verschwörungstheorien dabei spielen könnten, und was man dagegen tun kann, gesprochen.

Diese Folge widmen wir einer Frau, die ihr gesamtes Vermögen dem österreichischen Parlament vermacht hat und deren Name heute eine Stiftung zur Demokratieförderung und Wissenschaftsförderung trägt. Wir reden über Margaretha Lupac. Margaretha Lupac wäre am 28. April 110 Jahre alt geworden und wir blicken in dieser Folge auf ihr spannendes Leben zurück. Margaretha Lupac hat ihr Leben lang gearbeitet und im Alter von 70 Jahren ein Erbe von einer Freundin bekommen. Sie hat beschlossen ihr gesamtes Vermögen dem Parlament zu vermachen, weil sie die Demokratie und den parlamentarischen Diskurs sehr geschätzt hat, vor allem weil sie die Zeit des Nationalsozialismus selbst miterlebt hat. Seit einigen Jahren gibt es die Margaretha-Lupac-Stiftung, die jährlich Preise vergibt für wissenschaftliche Arbeiten oder für Projekte, die die Demokratie fördern. Wir reden in dieser Folge mit Barbara Blümel, die als Geschäftsführerin der Stiftung agiert, über Margaretha Lupac und ihr Leben. Außerdem haben wir uns einen Preisträger der Stiftung, das Freie Radio Salzkammergut, angesehen und mit dem Geschäftsführer über die Bedeutung der Stiftung für sein Radio gesprochen.

Das Parlament wird gerade generalsaniert, das ist nicht zu übersehen, wenn man mit der Straßenbahnlinie 2 daran vorbeifährt. Denn anstatt des Besuchereingangs und der Fahnenmasten sieht man dort jetzt vor allem Baucontainer, Baugerüste und Kräne. Wir haben uns gefragt: Was wird eigentlich alles umgebaut? Warum wird gebaut? Und am wichtigsten: Wie hört sich das alles an? Um das herauszufinden, lassen wir uns für diese Folge durch die Baustelle führen. Mit Schutzkleidung und Helmen ausgestattet, haben wir zusammen mit dem Leiter der örtlichen Bauaufsicht die Baustelle akustisch erforscht. Kommen Sie mit auf diesen akustischen Spaziergang!

Gabriele Proft ist unsere Nummer 6 in der Reihe „Die ersten 8“. Da stellen wir in jeder Folge je eine der ersten „Frau Abgeordneter“ vor, wie sie damals im Nationalrat genannt worden sind. Sie ist die einzige der ersten 8 weiblichen Abgeordneten, die in der 1. und auch der 2. Republik noch aktive Politikerin gewesen sind. Also vor aber auch nach dem Naziregime. Gabriele Proft hat Sozialdemokratinnen und -demokraten über die Generationen hinweg geprägt. In dieser Folge schauen wir zurück auf das Leben einer Frau, die sich hochgearbeitet hat: vom Arbeiterkind zum Hausmädchen bis zur Nationalratsabgeordneten.

Oft wird Ihnen eine besondere Freiheit nachgesagt, eine gewisse Ausgefallenheit, oder manchmal sogar, dass sie doch nur Geld verdienen, obwohl sie gar nichts dafür tun würden. Die Rede ist von sogenannten "wilden Abgeordneten". Doch was heißt wild eigentlich? Und stimmen die vielen Vorurteile und Gerüchte die man hört? Für diese Folge haben wir mit zwei ehemaligen "Wilden" gesprochen: Martha Bißmann und Efgani Dönmez. Wir haben den beiden ehemaligen Abgeordneten die selben Fragen gestellt und sie haben uns geantwortet. Hören Sie selbst, was die beiden zu sagen hatten.

Die Recherche dieser Folge war für uns ein großer Lernprozess. Als nicht-behinderte Menschen sind uns viele Dinge einfach nicht aufgefallen, die Menschen mit Behinderungen aber das Leben schwerer machen. Behinderte Menschen haben sich ihre Rechte hart erkämpfen müssen, dafür sind sie im Jahr 1990 sogar in den Hungerstreik getreten. In dieser Folge hören Sie was Barrierefreiheit eigentlich wirklich bedeutet und warum Manfred Srb von den Grünen nur fast der erste Abgeordnete mit einer Behinderung war.

Mit dem Budget war es dieses Jahr etwas schwierig. Die aktuelle Krise hat auch die Bundesfinanzen schwer getroffen. Anstatt, wie geplant, einer Budgetrede hielt der Finanzminister dieses Jahr eine sogenannte "Erklärung zur finanziellen Lage". Der ganze Prozess der Budgetbildung verschob sich um Monate und spitze sich schlussendlich in einer wilden Beschlusssitzung zu: Heiße Diskussionen, ein Zahlenfehler und ein Misstrauensantrag waren die Folge. Was da genau los war, und wie ein Budget eigentlich beschlossen wird, darum geht es in dieser Folge von "Parlament Erklärt".

Wenn die Debatten hitziger werden und die Uhrzeit später, kann es auch schon einmal im Parlament wild zur Sache gehen. Da rutschen den Abgeordneten schon einmal Ausrufe wie "Kasperl", "Beidl" oder "Sie sind doch komplett verblödet" heraus. Das verletzt jedoch die Würde des Hohen Hauses und wird dann meist mit einem Ordnungsruf geahndet. Für diese Folge haben wir mit ehemaligen Nationalratspräsidenten Heinz Fischer darüber gesprochen, wie es ist, einen Ordnungsruf geben zu müssen. Und mit ehemaligem Abgeordneten Johannes Jarolim darüber, wie es ist, einen zu bekommen.

Politikerinnen und Politiker müssen sich oft mit Themen befassen, in denen sie keine Experten sind. Um aber gute Entscheidungen treffen zu können, die uns letztlich alle betreffen, holen sie sich dann Hilfe von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern. Wie genau die Wissenschaft und die Politik zusammenarbeiten und wie das zum Beispiel in der Corona-Krise aussieht, wird in dieser Folge behandelt.

Als eine der ersten Frauen hat Emmy Freundlich die sozialdemokratische Partei im Parlament vertreten. Besonders eingesetzt hat sie sich bei den Konsumgenossenschaften und im internationalen Netzwerk der Sozialdemokraten. Wir haben mit Roswitha Strommer, die eine Biografie über Emmy Freundlich verfasst hat, über die tatkräftige Sozialdemokratin gesprochen.

Duschen mit eiskaltem Wasser, stundenlanger Wachdienst trotz starker Rückenschmerzen oder eine wichtige Ausbildung wird grundlos verweigert. Wenn SoldatInnen und Grundwehrdiener solchen Bedingungen ausgesetzt sind, gibt es eine Anlaufstelle, die hilft: Die Parlamentarische Bundesheerkommission. In dieser Folge sehen wir uns u funktioniert. Dafür sprechen wir mit dem amtsführenden Vorsitzenden der Kommission, dem Nationalratsabgeordneten Reinhard Bösch und mit Christian Langer vom Heerespychologischen Dienst.

Hildegard Burjan war Abgeordnete im Parlament und wurde auch das "Gewissen des Parlaments" genannt. Ingeborg Schödl hat eine Biografie über die christlich-soziale Politikerin verfasst und gibt Einblicke in ihr Leben. 1919 hat Hildegard Burjan die Gemeinschaft Caritas Socialis (CS) gegründet. Karin Weiler erzählt, was es bedeutet Teil der Schwesterngemeinschaft zu sein. In Wien gibt es außerdem die sozialen Institutionen der Caritas Socialis. Wir haben das Tageszentrum CS Rennweg besucht, wo man sich um Menschen im höheren Alter kümmert. Die Leiterin Marianne Buchegger und Bewohnerin Dr.Daniel führen in dieser Podcast-Episode durch die Einrichtung.

Seit 25 Jahren ist Österreich nun Mitglied der Europäischen Union. Wir blicken kurz auf das Beitrittsjahr 1995 zurück und fragen nach, wie Österreich in der EU mitwirken kann. Für die Mitsprache von Nationalstaaten sind die EU-Mitwirkungsrechte das Fundament. Diese orientieren sich wiederum an dem Prinzip der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit. Christian Buchmann, Vorsitzender des Europa-Ausschusses des Bundesrates, und Reinhold Lopatka, Obmann des ständigen Unterausschuss des Nationalrats in Angelegenheiten der Europäischen Union, geben Einblicke, was diese Prinzipien für politisches Handeln im Parlament bedeuten.

Die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus greifen derzeit in unser höchstpersönliches Leben ein. Sie basieren auf Gesetzen, die auch in Krisensituationen erst im Parlament beschlossen werden müssen. In dieser Sonderfolge geben wir einen Einblick, wie der Gesetzesprozess im Parlament in einer Krise abläuft. Rosi Posnik aus der Abteilung für Verfassungsrechtsangelegenheiten im Parlament gibt Antworten auf unsere Fragen und Einblick, wie die Maßnahmen auch das Parlament betreffen. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka erklärt zudem, inwiefern die österreichische Verfassung für eine Krisensituation wie diese gewappnet ist.

Im Parlament gibt es eine Vielzahl von Ausschüssen, die eine wesentliche Rolle im Gesetzgebungsprozess spielen. In den Ausschüssen werden Gesetze und Beschlüsse vorbereitet und genau überprüft. In dieser Folge sehen wir uns genauer an, wie die Ausschüsse funktionieren und wer darin vertreten ist. Dafür sprechen wir mit zwei Personen, die im Parlament für Ausschüsse verantwortlich sind. Mit Philipp Neuhauser sprechen wir über die Ausschüsse im Bundesrat und mit Heidi Neuhauser über Ausschüsse im Nationalrat.

Als eine der ersten Frauen hat Adelheid Popp die sozialdemokratische Partei im Nationalrat vertreten und war die erste Frau überhaupt, die im österreichischen Parlament eine Rede gehalten hat. Katharina Prager vom Ludwig Boltzmann Institut hat 2019 die Neuauflage eines autobiografischen Buches von Adelheid Popp mitgestaltet. Für dieses Portrait haben wir mit ihr über das Leben der rhetorisch begabten Frau gesprochen. Sie wuchs in einer klassischen Arbeiterfamilie auf und setzte sich später für die Rechte der Arbeiterinnen ein. Adelheid Popp verkörperte die kämpfende Frau und Arbeiterin, die mit Hilfe der Sozialdemokratie in der Gesellschaft aufsteigen kann.

Jüdische Abgeordnete haben den Parlamentarismus in Österreich seit dessen Anfängen mitgestaltet und in dieser Folge sehen wir uns an, welche Rolle jüdische Abgeordnete im Parlament eingenommen haben. Ein wesentlicher Aspekt dabei ist der wachsende Antisemitismus, den man auch anhand der Reden im Parlament sehen kann. Wir sehen uns an, wie die jüdischen Abgeordneten mit dem Hass, der ihnen entgegengebracht wurde, umgegangen sind und wie sie sich mit geschickten Reden und Humor dagegen gewehrt haben.

Neben dem Rechnungshof, den dieser Podcast in der letzten Folge behandelt hat, wird auch die Volksanwaltschaft oft als "Hilfsorgan" des Parlaments bezeichnet. In dieser Folge sprechen wir mit Michael Mauerer der in der Volksanwaltschaft arbeitet als Leiter des Geschäftsbereichs des Volksanwalts Werner Amon. Die Volksanwaltschaft hat die wichtige Aufgabe die Verwaltung zu überprüfen und steht allen Bürgerinnen und Bürgern frei. Michael Mauerer erklärt in dieser Folge, wie die Volksanwaltschaft auf etwaige Missstände aufmerksam wird und mit welchen Mitteln diese an die Öffentlichkeit getragen werden. Außerdem spricht er über eine wichtige Aufgabe der Volksanwaltschaft: Die Überprüfung der Einhaltung der Menschenrechte. Außerdem werden die drei aktuellen Volksanwälte in dieser Folge gefragt, wie sie selbst die Rolle der Volksanwaltschaft in der österreichischen Gesellschaft sehen. Für Feedback, Anregungen oder Fragen senden Sie uns gerne eine Mail an podcast@parlament.gv.at. Wir freuen uns, von Ihnen zu hören.

Der österreichische Rechnungshof wird auch als sogenanntes Hilfsorgan des österreichischen Parlaments bezeichnet und überprüft ob das Geld der SteuerzahlerInnen sparsam, zweckmäßig und effizient eingesetzt wird. Wie genau der Rechnungshof arbeitet und wer zu welchem Zeitpunkt überprüft wird soll in dieser Folge geklärt werden. Um mehr über die Institution „Rechnungshof“ zu erfahren sprechen wir in diese Folge mit Christian Neuwirth, dem Sprecher des österreichischen Rechnungshofs und mit Ulrike Katterl, die zuständig ist für die Planung der Prüfungen. Für Feedback, Anregungen oder Fragen senden Sie uns gerne eine Mail an podcast@parlament.gv.at. Wir freuen uns, von Ihnen zu hören.

Anna Boschek war eine der ersten Politikerinnen Österreichs und zog als eine der ersten acht Frauen im März 1919 als Nationalratsabgeordnete in das Parlament ein. In dieser Folge sprechen wir mit Florian Boschek über seine entfernte Verwandte. Sie war Pionierin in vielerlei Hinsicht: in ihrer Rolle in der Gewerkschaft, der Sozialdemokratischen Partei und der Arbeiterinnenbewegung. Schon früh musste sie ihre Familie finanziell unterstützen und erlebte selbst ungerechte Arbeitsverhältnisse, was sie motivierte, politisch aktiv zu werden. Florian Boschek erzählt was man von der Pionierin und ihrem Leben lernen kann und zieht mit uns Parallelen zur Gegenwart. Für Feedback, Anregungen oder Fragen senden Sie uns gerne eine Mail an podcast@parlament.gv.at. Wir freuen uns, von Ihnen zu hören.

Nationale Parlamente finden immer wieder zusammen, um sich untereinander auszutauschen. Auf EU-Ebene ist die COSAC-Konferenz (Conférence des Organes spécialisés en Affaires communautaires) eine von vielen Möglichkeiten dafür. Das jeweilige EU-Mitgliedsland, das den halbjährlich wechselnden EU-Ratsvorsitz inne hat, veranstaltet die Konferenz. 2018 war das österreichische Parlament der Veranstalter der COSAC. Nadine Dragan und Gerhard Koller haben mit ihrem Team die Konferenz auf die Beine gestellt und erzählen in dieser Folge über die organisatorischen Herausforderungen und über das, was nachhaltig von dieser Konferenz bleibt.

Als Frau geboren zu werden, bedeutete lange, dass man politisch nicht mitbestmmen kann. Frauen durften weder wählen noch offiziell politisch aktiv sein. 1918 änderte sich das: das Frauenwahlrecht wurde durchgesetzt und 1919 zogen die ersten Politikerinnen als Abgeordnete in die Konstituierende Nationalversammlung ein. Über diese Zeit des Umschwungs sprechen wir in dieser Podcast-Episode und beginnen damit unsere mehrteilige Serie über den Weg der Frauen im österreichischen Parlament. Dr. Gabriella Hauch von der Uni Wien ist in der Frauen- und Geschlechterforschung tätig und gibt einen Einblick in die Zeit, in der sich Frauen ihren Platz in der Politik erkämpften.

Parlamentarismus hat in Österreich eine lange Geschichte, die bis zur Zeit der Monarchie zurückreicht. In dieser Folge versuchen wir einen Überblick über die Geschichte des österreichischen Parlamentarismus zu geben. Wir sehen uns an, wie der Reichsrat funktioniert hat und wie sich unser politisches System mit der Zeit gewandelt hat zu dem, was wir heute unter Parlamentarismus verstehen.

Gesetze sind die Grundlage für politisches Handeln. Damit eine Regierung ihre Pläne umsetzen kann, muss sie sich an bestehende Gesetze halten, Gesetze ändern oder neue schaffen. Ob Änderungen oder Neuerungen korrekt sind, wem sie nutzen und wem sie schaden, wie gut sie umsetzbar sind - das wird im Parlament diskutiert, bevor am Ende ein Beschluss darüber gefasst wird. In dieser Folge begleiten wir den Prozess, wie aus einem Gesetzesentwurf ein Gesetz wird.

Das Parlament besteht aus mehreren Organen, die unterschiedlich gewählt werden und auch unterschiedlich agieren. Wir fragen uns: Welche Organe gibt es? Wie werden sie gebildet und wie arbeiten sie zusammen? Denn um die Prozesse im Parlament zu verstehen, muss man sich erst ansehen wer überhaupt im Parlament sitzt. Dafür sprechen wir mit Sarah König, Referentin in der Abteilung für Präsidialangelegenheiten des Nationalratsdienstes der Parlamentsdirektion und mit Philipp Neuhauser, Abteilungsleiter für Ausschussangelegenheiten des Bundesrates. Über Feedback oder Fragen, die Sie interessieren, freuen wir uns. Schreiben Sie uns: podcast@parlament.gv.at.

In dieser Folge fragen wir nach, welche Rolle das Parlament im politischen System Österreichs spielt. Dafür sprechen wir mit Christoph Konrath vom Rechts-, Legislativ und Wissenschaftlichen Dienst im Parlament und mit Susanne Reitmair-Juárez vom Demokratiezentrum. Grundsätzlich herrscht in Österreich Gewaltentrennung, in der Praxis spricht man eher von Gewaltenverschränkung als strikter Trennung? Warum ist das so? Wer kontrolliert eigentlich wen und wie kam es dazu, dass das Parlament in seiner heutigen Rolle agiert? Über Feedback oder Fragen, die Sie interessieren, freuen wir uns. Schreiben Sie uns: podcast@parlament.gv.at.

Demokratie bedeutet einfach gesagt Volksherrschaft. Wir sprechen mit dem Politologen Jeremias Stadlmair darüber, warum Demokratie ohne Bürgerbeteiligung nicht funktionieren kann. Barbara Blümel betreut den Ausschuss für Bürgerinitiativen und Petitionen im Parlament und erzählt uns, warum Parlamentarismus nicht geradlinig, sondern meist auf Umwegen passiert. Haben auch Sie Fragen an das Parlament? Schicken Sie uns Ihre Ideen an podcast@parlament.gv.at. Über Feedback freuen wir uns ebenso.

In wenigen Tagen findet in Österreich die Nationalratswahl statt. Wie genau funktioniert sie eigentlich? In dieser Folge begleiten wir einen Stimmzettel von der Wahlurne bis zum Wahlergebnis.

Wer sind die Menschen, die den Parlamentsbetrieb abseits der Politik am Laufen halten? Unser Streifzug durch das Parlament führt uns beim Sicherheitsbeamten vorbei zum hauseigenen Handwerker, zu den Stenografinnen und zu anderen Personen, die hinter den Kulissen arbeiten.

Das österreichische Parlament macht einen Podcast. Warum und was zu erwarten ist, erzählt dieser Trailer. Die erste Folge hören Sie am Freitag, den 6. September. Ab dann gibt's "Parlament erklärt" immer montags im Zweiwochentakt.